SPD-Göttingen will Konsequenzen aus dem Landtagswahlergebnis erarbeiten – Antrag zum Ausbau erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke verabschiedet.

Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD-Göttingen am letzten Donnerstag im Bürgersaal Grone über die Ursachen und Konsequenzen der Landtagswahlergebnisses diskutiert. Als Hintergrund für die Diskussion gab Karola Margraf als ehemalige Kandidatin zunächst einen Überblick über das Konzept und den Verlauf ihres Wahlkampfes mit einer Vielzahl von Veranstaltungen, Betriebsbesuchen, Gesprächen und Infoständen. Klar wurde dabei, dass der Verlust des Wahlkreises an die GRÜNEN nicht am Einsatz der Kandidatin gelegen hat. Danach nahm der Göttinger Universitätsdozent Dr. Stephan Klecha eine detaillierte Analyse der Hintergründe des Wahlergebnisses im Kontext der Resultate in allen Wahlkreisen des Landes vor.

Dabei wird deutlich, dass die SPD in allen Städten überproportional an die GRÜNEN verliert. Dazu gehören neben Göttingen, u. a. Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück. Ursächlich ist die zunehmende Abwanderung von sozial gesicherten Wählerinnen und Wählern, die grünen Themen positiv gegenüberstehen. Besonders stark prägt sich dieser Trend in diesen Städten – also auch in Göttingen – im universitären Milieu aus. In diesen Wohnquartieren erreichten die Grünen in Göttingen oftmals den hohen Stimmenanteil von über 40 Prozent. „Deshalb hat die SPD in Göttingen in der Südstadt, im Ostviertel , nördlich des Kreuzbergringes und in Weende, aber auch in der Innenstadt, bei den Zweitstimmen und den Erststimmen massiv an die Grünen verloren,“ fasst der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Cornelius Schley das zentrale Ergebnis der Diskussion kurz zusammen. Ergänzend wies Stephan Klecha noch darauf hin, dass die SPD bei den unter 24 jährigen 12 Prozent verloren hat und nur noch bei 19 Prozent liege, während sie bei den über 70jährigen auf 44 Prozent kommt. Die große Wählerwanderung gerader junger Menschen vor allem auch aus dem universitären Milieu hat sicher die Diskussion um den Klimawandel zum Hintergrund. Für Göttingen speziell hat sich auch die um 5 Prozent geringere Wahlbeteiligung als 2017 ausgewirkt, weil traditionell sozialdemokratische Wählerinnen und Wähler schwerer zu mobilisieren sind. Aber auch der landesweite Trend, dass neue Kandidatinnen und Kandidaten überproportional Erststimmen verloren haben, hat sich in Göttingen negativ ausgewirkt.

„Die Versammlung war sich am Ende einig, dass wir über diese Ergebnisse nicht einfach zu Tagesordnung übergehen können. Wenn wir hier nicht gegensteuern, dann werden sich die Verschiebungen bis zur nächsten Kommunal- oder Landtagswahl verfestigen,“ resümierte die Stadtverbandsvorsitzende Insa Wiethaup am Ende der Diskussion. Dr. Schley ergänzte: „Deshalb werden wir sehr rasch eine Klausurtagung organisieren, auf der wir über mögliche Konsequenzen – auch im Bereich der Kommunalpolitik – nachdenken.“ Einen Schritt in Richtung Klimaschutz ging die Mitgliederversammlung dann auch noch, in dem ein Antrag verabschiedet wurde, der die Ratsfraktion und die Oberbürgermeisterin aufzufordert, sich bei den Stadtwerken massiv für den Bau von bis zu zehn Windkraftwerken und bis zu 30 MW Photovoltaikanlagen einzusetzen.