Die SPD Göttingen verabschiedet am Sonnabend den 22. Mai ihr Kommunalwahlprogramm 2021. Die Konferenz findet als Versammlung für alle Mitglieder online statt. Damit endet ein langer, intensiver Diskussionsprozess.
Nach der Formulierung des Programmes hat die SPD in sieben „Programmfabriken“ mit Bürger*innen und Vertreter*innen von Einrichtungen und Vereinen die Ziele der SPD intensiv diskutiert. Insa Wiethaup, die Stadtverbandsvorsitzende kommentiert dies: „Es ist nicht mehr zeitgemäß im ‚Hinterzimmer‘ ein Wahlprogramm zu entwerfen. Die Göttinger*innen sind doch selbst viel bessere Expert*innen für ihren Alltag. Wir können sehr viel von ihnen lernen, wenn es um die Zukunft der Stadtgesellschaft geht.“ Neben vielen Bürger*innen haben auch weit über 40 Einrichtungen und Verbände ihre Kritik und ihre Anregungen eingebracht. So z. B. der DGB, die VHS, Schulleitungen, Sportvereine, die Heilsarmee und die Tafel Göttingen, das Migrationszentrum, das KAZ, die Musa, das Deutsche Theater und das Landvolk. Vieles davon ist in das Programm eingeflossen.
Jetzt wird der Text nach einer weiteren Diskussionsphase in den Ortsvereinen der SPD auf einer Mitgliederversammlung endgültig verabschiedet. Die Schwerpunkte des fünfzig Seiten starken Zielkataloges liegen bei der Wirtschafts- und der Sozialpolitik, der Bildungs- und der Kulturpolitik dem Wohnungsbau und der Umweltpolitik. Darüber hinaus werden aber auch weitere Themen angesprochen.
„Ich bin stolz, dass es uns trotz der widrigen Bedingungen in Pandemie gelungen ist, einen solchen breiten Diskussionsprozess erfolgreich zu Ende zu führen. Da haben ganz viele Mitglieder unserer Partei mitgearbeitet, aber ohne die Anregungen aus der Stadtgesellschaft wäre das Programm nicht so gut gelungen“, kommentiert Insa Wiethaup abschließen.