Für die SPD-Ortsvereine des Ostviertels sowie Geismar, Herberhausen, Nikolausberg und Roringen erklären die Vorsitzenden Janek Freyjer, Dr. Dagmar Schlapeit-Beck und Klaus Wettig zu den Mängeln bei der Schneeräumung und zur tagelangen Einstellung des Busverkehrs:
Entschuldigen reicht nicht.
Die erklärende und entschuldigende Stellungnahme der Stadtverwaltung zu den Problemen beim letzten Wintereinbruch im Februar reicht nicht aus. Wir raten dazu, die festgestellten Mängel aufzunehmen und Hinweisen der Bevölkerung nachzugehen. Für die Zukunft sollte es einen Notfallplan geben, denn der nächste Winter kommt bestimmt.
Erforderliche Konsequenzen:
Unzureichend war an zahlreichen Stellen die Räumung der Gehwege durch Hauseigentümer bzw. Mieter, selbst in der Kernstadt kamen Geschäftsinhaber ihrer Räumpflicht nicht nach. In Zukunft sollte die Stadtverwaltung rechtzeitig vor dem Winterbeginn an die Räumpflicht erinnern sowie Beispiele für zweckmäßiges Räumen mitteilen, die auch PKW-Besitzern mitgeteilt werden sollten. Die Online-Möglichkeiten erlauben diese Informationen zeit- und kostensparend.
Die Nebenstraßen in den Ortsteilen wurden über mehrere Tage überhaupt nicht geräumt, so dass Anwohner*innen weder mit dem Fahrzeug noch mit dem Bus zur Arbeit gelangen konnten. Manche Bürger*innen liefen von Roringen, Nikolausberg oder Herberhausen zu Fuß durch den Schnee in die Stadt, um ihrem Beruf nachgehen zu können. In den Göttinger Krankenhäusern fiel auf, dass die Pflegekräfte aus Osterode zwar im Dienst waren, aber die Mitarbeiter*innen aus Göttingen aufgrund der Schneelage fehlten.
Das überlange Aussetzen des Busverkehrs zeigte eine fehlerhafte Setzung von Prioritäten. Der mehr als eine Woche ausgesetzte Busverkehr bedeutete eine schwere Belastung für Bewohner*innen in den Hanglagen der Stadt.
Offensichtlich existierte kein Notfallplan, der die frühzeitige Beteiligung von Freiwilligen Feuerwehren, Landwirten sowie privaten Räumdiensten vorsieht. In einigen Fällen hätten private Räumdienste problemlos Anschlussaufträge übernehmen können. Die Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB) sollten ihren Gerätepark überprüfen, damit in Notfällen hinreichen einfache Geräte für organisierte Freiwilligen-Einsätze zur Verfügung stehen.
Auch die Probleme bei der Müllabfuhr hätten durch rechtzeitige Hinweise vermieden werden können.
Der starke Schneefall war durch die Wetterdienste bereits eine Woche zuvor angekündigt worden. Die Verwaltung hätte sich rechtzeitig vorbereiten können. So waren zahlreiche Bürger*innen über eine Woche abgeschnitten und trugen neben der Corona-Pandemie die Last einer zusammengebrochenen Infrastruktur.