Der SPD Stadtverband Göttingen führte diese Woche ein Gespräch mit der Initiative Soziales Zentrum Göttingen. Wir begrüßen die Idee hinter dem Zentrum und können uns einen wirklichen Mehrwert für die Bürger*innen dieser Stadt vorstellen. Jedoch sehen wir das Konzept in entscheidenden Punkten der Umsetzung und Finanzierung nicht ganz ausgereift. Wir verstehen den Wunsch, dass städtische Gebäude auch in der Hand der Stadt bleiben sollen. Doch hier müssen in unseren Augen Kosten und Nutzen abgewägt werden. Bei einer anderen Immobilie mit mehr Zeit und weniger Renovierungsaufwand können wir uns aber eine Verwirklichung des Projektes vorstellen.
Trafo Hub hat ein überzeugendes Konzept hingelegt, dass eine positive Entwicklungschance für die Nördliche Innenstadt beinhaltet. Finanzierung und Umsetzung sind klar und es kann umgehend losgelegt werden. Anders als bei dem vorliegenden Konzept der Initiative, welche konzeptionell sowie inhaltlich erhebliche Arbeit der Stadt erfordert – und auch dann nicht klar ist, ob es wirklich alles so klappt wie gedacht.
Die von uns gesehenen Umsetzungsprobleme sind:
1. Die Initiative hat zwar gute Ideen, ist aber bei der Umsetzung noch nicht sehr weit. Nach eigenen Schätzungen könnte eine Realisierung sich noch bis zu fünf Jahren hinziehen. Das betrifft vor allem das Konzept des Medizinischen Versorgungzentrums. Hier fehlen derzeit noch der Großteil der Kassenarztplätze und alternative Modelle konnten nicht schlüssig dargestellt werden.
2. Der Finanzierungsumfang ist nicht geklärt. Die Initiative geht von 5,6 Mio. Euro aus. Schätzungen für früher Anträge der Verwaltung lagen 2015 schon bei 6 Mio. Euro und damit sicher heute bei über 10 Mio. Euro. Das Geld steht im Haushalt nicht zu Verfügung. Mit großer Kraftanstrengung ist gerade das nötige Geld für die Schulsanierungen zusammengekommen.
3. Hinzu kommt, dass die Initiative erwartet, dass die Stadt die Planung übernimmt. Die Verwaltung ist jedoch aktuell und absehbar schon mit der Planung anderer Bauvorhaben (Schulen, Junges Theater, Deutsches Theater und alle Schulen) überlastet. Auch hier liegt also ein dicker Brocken im Weg.
Wir sind überzeugt in der nördlichen Innenstadt muss zeitnah etwas passieren und das mit einem sicheren Konzept. Hohe Investitionssummen sowie personelle Ressourcen können zu diesem Zeitpunkt nicht einfließen. Mit dem EPIZ sowie weiteren Projekten erhält die Nördliche Innenstadt einen sozialen und bürgerfreundlichen Charakter. Wir freuen uns darauf!
Angesichts dieser Fakten sehen wir aktuell keine Möglichkeit die Initiative für die alte JVA zu unterstützen.